Herausgeber:

Arbeitskreis “Stromgeschichte Thüringens“ der TEAG Thüringer Energie AG

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Internet: www.ak-stromgeschichte-thueringens.de

Konzeption und Ansprechpartner:

Axel-Rainer Porsch

Werdauer Weg 17

99085 Erfurt

Tel.: 0361/6463467

Fax: 0361/3469919

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Matthias Wenzel

TEAG Thüringer Energie AG

Kommunikation/Öffentlichkeitsarbeit

Schwerborner Straße 30

99087 Erfurt

Tel.: 0361/6522956

Fax: 0361/6523473

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Realisierung:

Rainer Martick †

Sven-Christian Porsch

Steffen Horlbeck

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Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoss gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.

Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Mitglieder- und Partneraccounts nehmen wir als Diensteanbieter die Haftungsprivilegien nach 5 Nr. 3 TDG bzw. nach § 11 TDG in Anspruch."

Quelle: http://www.juraforum.de/forum/t/paragraph-gegen-abmahnungen-einbauen.244735/

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